Hier hat GermanZero vorgeschlagen, auf überschüssigen Stickstoff eine Abgabe zu erheben, um Anreize für weniger Düngung zu setzen. Die Daten sollen der sogenannten "Hoftorbilanz" entnommen werden, die die Landwirte bereits führen müssen. Die Maßnahme hat mit 147 Stimmen und 97% hohen Zuspruch erhalten. Zu den zentralen Kritikpunkten und Anregungen möchten wir folgende Rückmeldungen geben und zeigen, was wir von euch gelernt haben:

Ergänzungen

• "Zusätzlich sollte der Humusaufbau und ökologische Landwirtschaft auf Grund ihrer Ökosystemdienstleistung honoriert werden." Dem stimmen wir zu und haben das Thema in unserem Maßnahmenpaket unter Ökolandbau und den Kohlenstoffsenken verankert.

Alternativvorschlag

• "Anstelle der Stickstoffüberschussabgabe sollte es lieber einen Emissionszertifikatehandel bei Düngemitteln geben." Das Ziel der Stickstoffüberschussabgabe ist es, die Düngung mit allen Düngemitteln zu senken. Da bei dem Zertifikatehandel nur der Mineraldünger erfassbar wäre, wäre dieses Ziel wäre durch den Emissionszertifikatehandel nicht erreichbar.

Kritik

• "Die Maßnahme ist zu bürokratisch und zu aufwändig." Ja, mit der Erstellung der Hoftorbilanz kommt ein gewisser Aufwand mit sich. Weil die Erstellung schon durch die Düngeverordnung verpflichtend ist, entsteht durch die Stickstoffüberschussabgabe aber kein Mehraufwand.
• "Die Maßnahme ist überflüssig, wenn die Tierbestände reduziert sind." Die Stickstoffüberschussabgabe erfasst sowohl organischen als auch mineralischen Dünger. Da der mineralische Düngereinsatz auch reduziert werden soll, ist die Reduktion der Tierbestände nicht alleine dazu geeignet, den Düngereinsatz aller Dünger zu senken.

Zur Diskussion

Danke für Eure regen Rückmeldungen zum Thema Güllelagerung. GermanZero schlägt hier vor, dass Gülle verpflichtend abgedeckt werden muss. Die Maßnahme war mit 98% Zustimmung die Unumstrittenste. Zu Euren Kritiken und Anregungen möchten wir folgende Rückmeldungen geben:

Ergänzungen:

• "Die gebauten Silos sollten begrünt oder mit Photovoltaikanlagen versehen sein." Falls dies technisch möglich ist, stimmen wir dem grundsätzlich zu. Da allerdings Silos einen sehr kleinen Teil des Gebäudebestands darstellen, sehen wir von einer speziellen Regelung für Silos ab.

Kritik:

• "Die Maßnahme wird nicht mehr benötigt, wenn es eine Reduktion der Tierbestandszahlen gibt, etwa durch eine Flächenbindung." Nach unserem Kenntnisstand ist das so nicht richtig, denn Gülle wird nur zu bestimmten Zeitpunkten ausgetragen. Daher muss auch bei geringen Tierbestandszahlen über eine abgedeckte Güllelagerung nachgedacht werden.
• "Die Maßnahme muss finanziell vom Staat unterstützt werden." Das sehen wir genauso. Landwirt*innen sollen definitiv Zuschüsse für diese Maßnahme erhalten. Wahrscheinlich lässt sich dies am besten über die Mittel der Gemeinsamen Agrarpolitik abwickeln.

Zur Diskussion

Danke für Eure regen Rückmeldungen zum Thema Reduktion des Tierbestandes. GermanZero schlägt hier einen Zertifikatehandel auf EU-Ebene vor, und falls das politisch nicht möglich ist eine Flächenbindung auf nationaler Ebene. Diese Maßnahme wurde mit Abstand am meisten diskutiert, etwa 99 Kommentare und weitere Antworten haben gezeigt, dass ihr das Thema wichtig findet. Zu Euren Kritiken und Anregungen möchten wir folgende Rückmeldungen geben und zeigen, was wir von euch gelernt haben:

Ergänzungen:

• "Soja und Mais als Futtermittel erhöhen die Emissionen und sollten daher verboten werden." Nach unserem Kenntnisstand ist das so nicht richtig. Je größer der Anteil an faserigem Futtermittel ist, desto höher die Verdauungsemissionen.  Allerdings werden bei Herstellung und Transport von stärkehaltigen Futtermitteln wesentlich mehr CO2 emittiert.  Daher halten wir es nicht für sinnvoll, Vorgaben für die Futtermittel zu machen.
• "Ersatzprodukte für tierische Lebensmittel sollten mit einem niedrigen Mehrwertsteuersatz belegt werden, Fleisch und Milch mit einem hohen Mehrwertsteuersatz." Wir sehen das genauso und haben den Vorschlag in unser Maßnahmenpaket integriert.
• "Die Tierwohl-Stufe 4 soll aus ethischen Gründen ab 2025 als Mindeststandard gelten." Für unser Klimagesetz benötigen wir Maßnahmen, welche eine Reduktion der Treibhausgase sichern. Aus Kapazitätsgründen müssen wir uns daher auf Maßnahmen beschränken, die im Zusammenhangen mit Emissionseinsparungen stehen.
• "Zusätzlich sollte es eine Stilllegungsprämie für Massentierhaltung geben" Diese Idee wurde unter dem Vorschlag „Umstellungshilfe für Landwirte von Nutztierhaltung auf Pflanzen“ diskutiert.
• "Da die Kuh ein relevanter Bestandteil des Ökosystems ist, und die Haltungsart in der Treibhausgasbilanz eine große Rolle spielt, sollten klimafreundliche Haltungsarten bevorzugt werden." Der Emissionshandel setzt am verarbeitenden Gewerbe an, weil die Anzahl der Akteur*innen wesentlich geringer ist im Vergleich zu den Landwirten und die Verwaltung dadurch erleichtert wird. Um eine Differenzierung nach Haltungsform zu gewähren, müsste das verarbeitende Gewerbe die Haltungsart nachverfolgen, was zu erheblichem administrativem Aufwand führen würde. Deshalb haben wir uns dazu entschieden, Anreize für ökologischere Haltungsformen über Subventionen zu setzen, nämlich über die Gemeinsame Agrarpolitik.
• "Tierprodukte müssen deutlich teurer sein als pflanzliche Produkte." Dem stimmen wir zu. Der Emissionshandel wird zu einer deutlichen Erhöhung der Preise für Tierprodukte führen.
• "Die Nachfrage nach ökologischen Produkten muss auch erhöht werden, sonst können Landwirte ihre Biolebensmittel nicht verkaufen." Ja, das sehen wir genauso. Deshalb nehmen wir die öffentliche Hand in die Verantwortung in öffentlichen Kantinen mehr biologische Lebensmittel zu verarbeiten.
• "Deutliche Hinweise auf Tierhaltungsart auf der Verpackung sollen den Verbraucher*innen kenntlich machen, was sie kaufen." Damit stimmen wir überein und haben das in unser Maßnahmenpaket integriert. Nicht nur im Zerolab ist diese Maßnahme auf großen Zuspruch gestoßen: 4 von 5 Deutschen befürworten diese Maßnahme.
• "Zusätzlich sollte es eine weitere Handelsklasse gefordert, um auch unförmigen Lebensmitteln einen Platz im Handel zu bieten." Genau genommen bietet die niedrigste Handelsklasse schon Platz für solche Lebensmittel, denn die Mindestgütereigenschaften sind auf das Nötigste begrenzt, wie zum Beispiel frei von Schädlingen, sauber, frei von fremdem Geruch oder Geschmack, etc. Es sind also nicht die Handelsklassen, welche zu Lebensmittelverschwendung führen, sondern die Vermarktungsnormen. Deshalb haben wir uns dazu entschieden, dass sich Deutschland auf europäischer Ebene dafür einsetzen soll, die Vermarktungsnormen zu reformieren.

Kritik:

• "Der Ansatzpunkt der ETS sollten eher die Landwirte sein als das Verarbeitende Gewerbe." Da sind wir anderer Meinung. Wir haben das verarbeitende Gewerbe ausgesucht, weil die Anzahl an Akteur*innen an dieser Stelle wesentlich geringer ist als die Zahl der Landwirte. Das erleichtert die Verwaltung erheblich.
• "Die Flächenbindung hat sich bereits im Ökolandbau bewährt, deshalb sollten wir sie dem Zertifikatehandel vorziehen" Die Flächenbindung trifft einige Regionen sehr hart und andere gar nicht. Deshalb ist ein Emissionshandel, der insgesamt die Tierbestandszahlen senkt, vorzuziehen. Dieser muss allerdings auf EU-Ebene umgesetzt werden. Falls dies politisch nicht möglich ist, werden wir auf das Instrument der Flächenbindung zurückgreifen.

Nachfrage:

• "Wie soll die neu gewonnene Fläche genutzt werden, und am besten auf ökologisch wertvolle Art und Weise?" Zur Nutzung der gewonnen Flächen gibt es mehrere Antworten. Zum einen wird durch die Flächenbindung mehr Platz pro Großvieheinheit nötig als derzeit, zum anderen braucht Ökolandbau grundsätzlich mehr Platz als konventionelle Landwirtschaft. Auch Aufforstungen wären denkbar. Letztlich sollte die Entscheidung jedoch bei den Landwirt*innen liegen.

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