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Artenschutz bundesweit einheitlich handhaben

GermanZero GermanZero  •  2021-03-15  •    15 Kommentare  • 
Verbindliche Artenschutzstandards vereinfachen Genehmigungsverfahren
Verbindliche Artenschutzstandards vereinfachen Genehmigungsverfahren

Hintergrund

Beim Ausbau von Windenergieanlagen an Land spielen vor allem artenschutzrechtliche Belange eine zentrale Rolle in Genehmigungsverfahren. Allerdings legen Genehmigungsbehörden und Gerichte in den Bundesländern die europarechtlichen Vorgaben aus der Flora-Fauna-Habitat- und der Vogelschutz-Richtlinie sowie die nationalen gesetzlichen Regelungen aus dem Bundesnaturschutzgesetz teilweise unterschiedlich aus. Zudem weisen die entsprechenden Leitfäden zum Artenschutz einzelner Bundesländer inhaltliche Unterschiede auf.

Die Ansätze

Um diese Unterschiede aufzulösen und einen zügigen Ausbau der Windenergieanlagen an Land voranzutreiben, sehen die Gesetzesvorschläge von GermanZero die Erarbeitung eines bundeseinheitlichen Leitfadens vor, der verbindlich Artenschutz-Standards festlegt.

Diskutiere unten in den Kommentaren Welche Chancen und Risiken bieten hier vorgestellten Ansätze für den Wandel zu einer klimaneutralen Gesellschaft?

Welche Herausforderungen müssen berücksichtigt werden?

Kommentare (15)


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  • Christian Synwoldt

    Artenschutz wird wie Naturschutz i.d.R. sehr statisch interpretiert. Dabei sind natürliche Systeme hochdynamisch. Der zunehmende Klimawandel führt zudem dazu, dass die heute vorhandenen Habitate innerhalb weniger Jahre ihr Gesicht massiv ändern werden. Insbesondere die länger anhaltenden Trockenperioden spielen eine herausragende Rolle. Ohne Wasser keine Pflanzen, ohne Pflanzen keine Tiere (über lange Nahrungsketten hinweg).
    Eine Abwägung zwischen Klimaschutz und Naturschutz/Artenschutz zielt daher häufig daneben: Ohne Klimaschutz sind die meisten natürlichen Habitate nicht zu halten und werden - wenn es gut geht - durch wesentlich trocken-resistentere Spezies besiedelt; wenn es nicht gut geht, findet eine Versteppung statt.

    Wesentliche Abhilfe würde hier eine Priosierung zu gunsten des Klimaschutzes (z.B. über die Aufnahme von "Nachhaltigkeit" als Ziel der Verfassung (Unversehrtheit von Leib und Leben!) erlauben. Freie, unbeplante Flächen gibt es in Deutschland nicht - es geht prinzipiell immer um das Ermöglichen für das Eine und das Verhindern des Andern.

  • Norbert

    Ohne die Details der regional unterschiedlichen Auslegung und Anwendung von Artenschutzbestimmungen zu kennen, erscheint es doch zweckdienlich, die natürlichen regionalen Gegebenheiten vorrangig zu berücksichtigen und nicht die menschlichen Wunschvorstellungen. Beispiel: Vermutlich stellt eine landwirtschaftlich extensiv genutzte Küstenlandschaft ganz andere Anwendungsanforderungen für die gleiche Grundintention als eine intensiv genutzte Flussauenlandschaft. Die regionale Ausgestaltung durch die Region und ihre Akteure erscheint effektiver als allen gleiche Ausführungsbestimmungen vorzusetzen. Die Transformation gelingt nur mit Motivation an der Basis. Diese gilt es zu schaffen und zu erhalten.

      • Sabine LaBagk

        Danke Norbert, Du sprichst Philip Blom wohl aus dem Herzen, wenn Du schreibst "und nicht die menschlichen Wunschvorstellungen"!
        Vielleicht kennst Du dieses Interview mit ihm vom 11.02.2021 https://www.youtube.com/watch?v=VhRbFA53He8&t=6s.
        Es lohnt sich das ganze Interview anzusehen. Etwas nach Minute 22 sagt er, dass wir Menschen für die Natur "längst nicht so wichtig (sind) wie Ameisen oder Plankton". Wir müssen suchen, welche Bereiche der Natur wir uns zu Hilfe holen können, um der Klimaerwärmung Einhalt zu gebieten.
        In dem verlinkten Video gibt es noch viele andere gute Gedanken!

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      • Helmut

        Flora-Fauna-Habitat- und der Vogelschutz-Richtlinie sind ja einheitlich und übergreifend. Der Leitfaden soll den Gerichten und Behörden lediglich helfen, auch einheitlich zu urteilen. Wobei es natürlich immer um die örtlichen Gegebenheiten geht. Das soll verhindern, dass vereinfacht gesagt Windkraft in einem Bundesland möglich ist aber in einem anderen nicht.

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  • Britta H.

    In der Diskussion geht es nun leider sehr viel mehr um den Ausbau erneuerbarer Energie als um Artenschutz - für den sollten m E verbindliche Regeln festgelegt werden. Wenn strengere Auflagen die einfachsten Lösungen "verhindern" muss eben ein Umdenken stattfinden. Die verbleibende Natur/ weitgehend ungenutzte Flache kann nicht immer mit einem Achselzucken geopfert werden. Es gibt zahlreiche Ansätze für Doppelnutzungen (Gebäudedächer, Agrophotovoltaik usw.). Optionen, welche Artenschutz konkret fördern, könnten finanziell begünstigt werden. Die In der EU ausgearbeiteten Kriterien zur Bewertung von Naturräumen sind umfangreich und sehr flexibel - die große Freiwilligkeit in der Umsetzung sowie mangelnde Anreize dafür sehe ich als wichtigste Stellschraube. Hier können einheitliche Regelungen den Artenschutz sinnvoll, nachhaltig und konsequenter gestalten.

  • Pete

    Artenschutz beginnt für mich beim Saatgut. Es ist für mich nicht nachvollziehbar das deutsche Gesetzestexte den Handel mit alten nicht gelisteten Gemüsesorten und deren Saatgut verbieten. Damit sterben alte Sorten aus. Daher sollte jedes Saatgut zum Open-Sorce-Saatgut erklärt werden, F1-Hybride verboten und ebenso das Sortenschutzgesetz oder verschiedene Patentrechte auf Saatgut jeglicher Art gleich mit verbannt werden. Denn diese verhindern Artenschutz und Verbreitung von Biodiversität. Es gibt beispielsweise 18000 Tomatensorten, mit nicht mehr als 50 wird Europa weit Handel betrieben, doch der Handel mit zahlreichen alten Sorten ist verboten.

      • Sabine (Moderatorin)

        Grüße Dich, Pete,
        das Thema Landwirtschaft ist bereits abgeschlossen.
        Aber vielleicht fallen Dir noch Vorzüge von alten, nicht gelisteten Gemüsesorten im Zusammenhang mit der unmittelbaren Nähe zu Anlagen der erneuerbaren Energie ein.
        Welche davon gedeihen am besten im Umfeld von Windkraftanlagen oder PV?
        Viele Grüße
        Dein ZeroLab-Moderations-Team
        Sabine

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