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CO2-Abgabe: Energiesteuerreform statt zusätzliche Steuer oder Emissionshandel

Oliver Oliver  •  2021-09-07  •    Keine Kommentare

Antrags-Code: ID-2021-09-113

Statt das bestehende Energiesteuersystem um eine CO2-Steuer oder ein Emissionshandelssystem zu ergänzen, sollte es reformiert, entbürokratisiert und am Klimaschutz ausgerichtet werden.

Es gibt in Deutschland bereits einen Dschungel an Energieumlagen, -steuern und abgaben, die mit enormem bürokratischen Aufwand verbunden sind. Auch das behindert die Installation von Erneuerbare-Energien-Anlagen. Hier besteht dringender Änderungsbedarf.

CO2-Bepreisung ist laut einhelliger Meinung eines der wichtigsten Maßnahmen für den Klimaschutz.

Warum also nicht beide Vorhaben miteinander verbinden?

Konkret: Die EEG-Umlage, die KWKG-Umlage, die Stromsteuer und die Heizsteuern auf Öl und Gas werden mit einer CO2-Abgabe ersetz und entfallen für den Verbraucher.

Das spart Bürokratie ein und wirkt letztlich genauso effektiv wie eine CO2-Steuer. Die Umsetzung ist aber viel einfacher, da das bestehende System einfach neu am Klimaschutz ausgerichtet wird, statt eine zusätzliche Steuer einzuführen.

Insgesamt steigen damit auch nicht die Kosten für die Verbraucher bzw. der Staat generiert keine zusätzlichen Einnahmen. Die stärkere Belastung fossiler Brennstoffe wird durch die Vergünstigung des Stroms kompensiert. Eine pro-Kopf-Rückverteilung, die häufig gefordert wird, ist schwieriger zu implenentieren. Wie soll das Geld verteilt werden? Außerdem würden zwar Privatpersonen insgesamt nicht belastet  - Unternehmen aber schon. Diese müssen die CO2-Abgabe zahlen - werden aber nicht über eine Pro-Kopf-Pauschale entlastet.

Mit Blick auf die soziale Verträglichkeit führt auch die CO2-Abgabe i.d.R. zu keiner Mehrbelastung einkommenschwacher Haushalte, weil deren Kosten für Strom schwerer wiegen als die für fossile Brennstoffe. Das gilt insbesondere für Hartz-IV-Empfänger, deren Heizkosten übernommen werden - ihre Stromkosten aber nicht. Belastet werden insbesondere Besserverdiener mit einem hohen CO2-Fußabdruck. Diese verfügen auch über das nötige Kapital, mit dem sie in Klimaschutzmaßnahmen investieren können.

Diese Idee stammt vom CO2-Abgabe e.V. Ich hoffe, alles richtig widergegeben zu haben. Alle Details findet man auf https://co2abgabe.de/konzept-co2-abgabe/

Die CO2-Abgabe vereint die Vorteile einer CO2-Steuer (Klimaschutz) mit einer dringend notwendigen Energiesteuerreform (Bürokratieabbau) und ist leicht umzusetzen.

 


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