Kohleabbau auch in den umliegenden Ländern stoppen – z.B. Turow, Polen
Antrags-Code: ID-2021-03-61
Es wäre wichtig, wenn Deutschland mit Nachbarländern direkt oder mit Hilfe der EU-Abkommen treffen könnte, um den Kohleabbau zu stoppen!
Ist das hier nicht einen doppelten Aufschrei wert? Unsere Nachbarn in Polen verwenden immer noch Kohle! Das ist nicht nur für das Klima schlecht, sondern auch für die Kultur: Zittau versinkt im Dreck. Häuser und Baudenkmäler bekommen Risse.
In Deutschland ist der Ausstieg aus dem Kohleabbau beschlossen, doch in Polen geht er weiter und beeinträchtigt das Klima.
Bedrohtes Zittau legt Beschwerde bei der EU ein Artikel vom 22.01.2021 https://www.energiezukunft.eu/umweltschutz/bedrohtes-zittau-legt-beschwerde-bei-der-eu-ein/
Artikel aus „Welt“ vom 12.02.2020 https://www.welt.de/wirtschaft/article205798939/Region-Zittau-Polen-setzt-auf-Kohle-Sachsen-und-Tschechen-versinken-im-Dreck.html
Rede im Landtag: Tagebau Turów - Die EU muss jetzt als Hüterin der Verträge tätig werden am 05.02.2021 https://www.youtube.com/watch?v=O2blA73cR1M
In diesem online-Artikel des mdr werden sogar alternative Möglichkeiten zum Ersatz der Gewinnung von Energie aus Kohle für Polen Präsentiert. https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/wirtschaft/braunkohle-tagebau-turow-tschechien-polen-klage-eugh-100.html
Externes Video
https://www.youtube.com/watch?v=wjNTB6T6_Tg
Hallo @Binecske,
danke für deinen interessanten Vorschlag. Du sprichst da ein wichtiges Thema an!
Wie könntest du dir denn vorstellen, dass ein deutsches Gesetz dazu beitragen kann, den Kohleabbau in umliegenden Ländern zu stoppen?
Liebe Grüße Julian (aus dem Moderationsteam)
Hast Du mich auf dem linken Fuß erwischt, Julian?...
Auf den ersten Blick scheint das komplett unrealistisch zu sein.
Doch denke ich mir, dass das Bundes-Immissionsschutzgesetz hinsichtlich der Immissionen, die durch die Aktivitäten in benachbarten Gebieten außerhalb unseres Bundesgebiets (wie hier Turow) angepasst werden könnte. Die Wolke mit schädlichen Partikeln und der CO2-Ausstoß reichen je nach Wetterlage weit auf deutsches Gebiet herüber.
Das Thema Immissionen aus dem Ausland kommt leider im Bundestag nicht sehr häufig vor.
https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/267/1926721.pdf
Ich weiß nicht genau, wie die Absenkung des Grundwasserspiegels genannt werden kann, doch wird dieser auch vom Ausland betrieben und hat doch bei uns seine Auswirkung (siehe Risse in Wohnhäusern und öffentlichen Gebäuden).
Wenn wir nicht in der Lage sind, deutsche Gesetze hierfür vorzubereiten, so sollten wir vielleicht versuchen, über die EU entsprechende Gesetze zu erbitten.
Im Endeffekt - und auch deswegen brachte ich die Idee hier ein - profitiert ja das globale Klima von der Einstellung der Aktivitäten des Kohleabbaus in den benachbarten Gebieten.
Hallo Binecske,
danke für die Antwort :)
Du hast natürlich Recht mit dem was du sagst, das ist ein sehr wichtiges Thema!
Da unser konkretes Projekt aber die Formulierung eines Klimaschutz-Gesetzes ist, das im deutschen Bundestag beschlossen werden soll, sind wir natürlich besonders daran interessiert, entsprechende Ergänzungen oder Anregungen dafür zu finden. Daher meine Nachfrage - es hätte ja sein können, dass wir da bislang was übersehen haben.
So oder so, wir freuen uns über jeden Menschen, der oder die sich hier einbringen möchte :)
Liebe Grüße Julian (aus dem Moderationsteam)
Vielen Dank für deine Informationen. Ich stimme dir zu, dass wir die EU entsprechende Gesetze brauchen, um den Kohleabbau in allen EU-Ländern zu stoppen. Deutschland kann vielleicht das Thema in EU ansprechen, um die Aufmerksamkeit zu erhöhen. Hier ist die Informationen über "coal-phase-out status" in EU-Ländern im Juli 2020 (https://www.klimareporter.de/images/dokumente/2020/07/Overview-of-national-coal-phase-out-announcements-Europe-Beyond-Coal-14-July-2020.pdf). Denkst du, die finanzielle Unterstützung in der EU ist auch nötig, um die Länder wie Polen zum Ausstieg aus der Kohle zu bewegen?