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Gesamtgesellschaftliche Verantwortung von Konzernen

schachsommer12 schachsommer12  •  2021-05-01  •    Keine Kommentare

Antrags-Code: ID-2021-05-99

Die Grundsätze der Arbeitsweise von Konzernen müssen - ebenso wie bei Rechtsstaaten - nicht nur das Wohl der Gesellschaft, sondern auch das Wohl der Allgemeinheit und jedes Einzelnen beachten.

"Aktiengesetz § 76 Leitung der Aktiengesellschaft (1) Der Vorstand hat in (statt "unter eigener Verantwortung") ökologisch und ökonomisch verantwortungsbewusster Art und Weise für die gesamte Gesellschaft und jeden direkt oder indirekt und unmittelbar oder mittelbar Beschäftigten der Gesellschaft die Gesellschaft zu leiten."

"Aktiengesetz § 87 Grundsätze für die Bezüge der Vorstandsmitglieder (1) Der Aufsichtsrat hat bei der Festsetzung der Gesamtbezüge des einzelnen Vorstandsmitglieds (Gehalt, Gewinnbeteiligungen, Aufwandsentschädigungen, Versicherungsentgelte, Provisionen, anreizorientierte Vergütungszusagen wie zum Beispiel Aktienbezugsrechte und Nebenleistungen jeder Art) dafür zu sorgen, dass diese in einem angemessenen Verhältnis zu den Aufgaben und Leistungen des Vorstandsmitglieds sowie zur Lage der Gesellschaft und Allgemeinheit stehen und die übliche Vergütung nicht ohne besondere Gründe übersteigen. Die Vergütungsstruktur ist bei börsennotierten Gesellschaften auf eine ökologisch und ökonomisch sowie betriebswirtschaftlich und volkswirtschaftlich nachhaltige und langfristige Entwicklung der Gesellschaft auszurichten. [...] (2) Verschlechtert sich die Lage der Gesellschaft oder Allgemeinheit nach der Festsetzung so, dass die Weitergewährung der Bezüge nach Absatz 1 unbillig für die Gesellschaft und Allgemeinheit wäre, so hat (statt "soll") der Aufsichtsrat oder im Falle des § 85 Absatz 3 das Gericht auf Antrag des Aufsichtsrats die Bezüge auf die angemessene Höhe herabzusetzen. [...]"

"Aktiengesetz § 111 Aufgaben und Rechte des Aufsichtsrats (2) Der Aufsichtsrat hat (statt "kann") die Bücher und Schriften der Gesellschaft sowie die Vermögensgegenstände, namentlich die Gesellschaftskasse und die Bestände an Wertpapieren und Waren, regelmäßig einzusehen und extern nachvollziehbar und allgemein verständlich zu prüfen. [...] (3) Der Aufsichtsrat hat eine Hauptversammlung einzuberufen, wenn das Wohl der Gesellschaft oder Allgemeinheit es fordert. [...]"

"Aktiengesetz § 119 Rechte der Hauptversammlung (1) Die Hauptversammlung beschließt in den im Gesetz und in der Satzung ausdrücklich bestimmten Fällen, namentlich über 2. die Verwendung des ökologischen Bilanzgewinns; 4. die Entlastung der Mitglieder des Vorstands und des Aufsichtsrats, sobald die die Gesellschaft betreffenden Kapitalflüsse klar und eindeutig allgemein nachvollziehbar sind;"


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